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Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ), ÖVP-Innenminister Gerhard Karner und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS)

EU-Pakt:
Regierung präsentiert Maßnahmen zu Asyl

EU-Pakt: Regierung präsentiert Maßnahmen zu Asyl

US-Präsident Donald Trump

„Sehen es uns an“:
Iran setzt angeblich Hinrichtungen aus

„Sehen es uns an“: Iran setzt angeblich Hinrichtungen aus

Start der Befragung beim Pilnacek-U-Ausschuss

Pilnacek-U-Ausschuss:

Einsatz am
Fundort im Fokus

Pilnacek-U-Ausschuss: Einsatz am Fundort im Fokus

der finnische Männerchor Mieskuoro Huutajat

Oulu 2026:

Postindustrie und schreiender Männerchor

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Österreich

T: Mutter und Tochter vermutlich erstickt

Österreich

Tirol: Mutter und Tochter vermutlich erstickt

Felix Gall (AUT/Decathlon-AG2R)
Sport

Tour-de-France-Held Gall erfindet sich neu

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Ausland

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben einen weiteren Öltanker in der Karibik beschlagnahmt. Die Marine habe den Tanker „Veronica“ heute ohne Zwischenfälle eingenommen, schrieb das zuständige Armeeregionalkommando Southcom auf X. Das Schiff habe gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängte Ölblockade gegen Venezuela verstoßen, hieß es zur Begründung.

Der Tanker „Veronica“
Reuters/Us Southern Command

Es handelt sich um den sechsten Tanker, der von den USA in der Region festgesetzt wurde. Die USA hatten Ende Dezember – vor der Gefangennahme des venezolanischen Staatschefs Nicolas Maduro – eine Blockade gegen sanktionierte Öltanker verhängt, die Venezuela ansteuern oder verlassen.

red, ORF.at/Agenturen

Es soll die umfangreichste und öffentlichkeitswirksame NATO-Übung des Jahres werden und sich hauptsächlich in Deutschland abspielen. Für das Großmanöver „Steadfast Dart 26“ hat das Militärbündnis heute damit begonnen, Tausende Soldatinnen und Soldaten sowie Material und Militärfahrzeuge aus ganz Europa nach Deutschland zu verlegen.

Damit beginne der sichtbare Auftakt der Übung in Deutschland, teilte das operative Hauptquartier der NATO (JFC) mit. Bei „Steadfast Dart 26“ trainiert das Bündnis, Soldatinnen und Soldaten sowie Material und Fahrzeuge möglichst schnell und koordiniert innerhalb des NATO-Gebiets zu verlegen.

zwei Soldaten und Militärfahrzeuge während des NATO-Manövers „Steadfast Dart“
APA-Images/dpa/Lars Penning

So soll die Verteidigungsfähigkeit der NATO gegen Angriffe auf das Bündnisgebiet trainiert und demonstriert werden.

Übung ohne USA

An der Übung nehmen elf NATO-Mitgliedsländer teil. Die USA sind nicht Teil der Übung. Beteiligt sind Heer, Luftstreitkräfte und Marine sowie Space- und Cybereinheiten.

Dafür bewegt das Militär eine große Menge an Material: Mehr als 1.500 Militärfahrzeuge, darunter Kampfpanzer und Raketenwerfer, sowie mehr als 20 Flugzeuge und Kampfjets und 17 Marineeinheiten, darunter Landungsschiffe, Fregatten und U-Boote, sollen zum Einsatz kommen. Das Großmanöver erstreckt sich laut NATO über mehrere Standorte in Mitteleuropa.

red, ORF.at/Agenturen

Im ostafrikanischen Uganda haben die Parlaments- und Präsidentenwahlen teils mit Verzögerungen begonnen. Zur Öffnung der Wahllokale um 7.00 Uhr (Ortszeit) waren nach Angaben von Augenzeugen die Wahlunterlagen vielfach noch nicht eingetroffen. In einigen Wahllokalen begann die Wahl mit zweistündiger Verspätung.

Mehr als 21 Millionen Menschen in dem ostafrikanischen Land sind zur Wahl aufgerufen. Das Ergebnis wird 48 Stunden nach der Schließung der Wahllokale um 16.00 Uhr (Ortszeit, 14.00 Uhr MEZ) erwartet.

Präsident Yoweri Museveni ist seit 40 Jahren an der Macht und will daran – mit Hilfe eines repressiven Sicherheitsapparats – festhalten. Insgesamt treten acht Kandidaten für das Präsidentenamt an. Sein stärkster Konkurrent, der oppositionelle Popstar Bobi Wine, tritt erneut gegen ihn an. Er will vor allem die enttäuschte Jugend für sich gewinnen. Die Sorge vor Protesten der Gen Z ähnlich wie in den Nachbarländern Kenia und Tansania ist groß.

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red, ORF.at/Agenturen

Eine Woche nach den tödlichen Schüssen auf eine Autofahrerin durch Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis hat ein Beamter der Behörde in der Stadt einem Venezolaner ins Bein geschossen.

Der Bundesbeamte habe den „defensiven“ Schuss abgegeben, „um sein Leben zu verteidigen“, nachdem ein „illegal Eingewanderter aus Venezuela“ sich der Festnahme widersetzt habe, erklärte das US-Heimatschutzministerium gestern (Ortszeit) im Onlinedienst X.

Die Behörden der Stadt im von den Demokraten regierten US-Bundesstaat Minnesota riefen die Bevölkerung auf, ruhig zu bleiben. „Wir verstehen, dass es Wut gibt“, erklärten die Behörden auf X. CNN-Angaben zufolge kam es in der Nähe des Tatortes dennoch zu Ausschreitungen.

Proteste nach Tötung einer dreifachen Mutter

Am Mittwoch vergangener Woche hatte ein ICE-Polizist in Minneapolis die dreifache Mutter Renee Nicole Good in ihrem Auto mit drei Schüssen getötet. Der Vorfall löste in den USA Proteste aus, allein in Minneapolis gingen Tausende Menschen auf die Straßen.

Der Bundesstaat Minnesota reichte Klage gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump ein. Das harte Vorgehen der ICE-Beamten habe den von Demokraten regierten Bundesstaat „weniger sicher gemacht“, erklärte die örtliche Generalstaatsanwaltschaft.

red, ORF.at/Agenturen

Der US-Senat hat gestern eine Resolution blockiert, die Präsident Donald Trump Militäraktionen in Venezuela ohne Zustimmung des Kongresses untersagt hätte. Die Abstimmung endete mit 51 zu 50 Stimmen, wobei Vizepräsident JD Vance den Ausschlag gab.

Zuvor hatte Trump Druck auf Mitglieder seiner Republikanischen Partei ausgeübt, die die Vorlage unterstützt hatten. Nur drei republikanische Senatoren stimmten letztlich mit den Demokraten für die Resolution.

Mehrere Demokraten und ein Republikaner hatten nach dem US-Angriff auf Venezuela samt Gefangennahme des autoritären Staatschefs Nicolas Maduro die Resolution initiiert. Diese sieht vor, dass Trump das Parlament um Zustimmung für weitere militärische Einsätze in dem südamerikanischen Land bitten muss.

Neben Demokraten hatten sich auch einige Republikaner dafür ausgesprochen. Bei einer Vorabstimmung im Senat hatte die Resolution noch eine knappe Mehrheit erhalten.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

Bundespräsident Alexander Van der Bellen glaubt nicht an einen baldigen Abschied Österreichs von der Neutralität. „Ich persönlich werde es wahrscheinlich nicht erleben, dass die Neutralität Österreichs in militärischer Hinsicht – dass das Gesetz geändert wird“, sagte Van der Bellen am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem Schweizer Amtskollegen Guy Parmelin in Wien.

Der langjährige frühere grüne Parlamentarier Van der Bellen sagte, das Neutralitätsgesetz sei „das kürzeste Gesetz, das ich je gesehen habe“. Es bestehe aus drei Sätzen: dem Verbot, einem Militärpakt beizutreten, dem Verbot der Stationierung fremder Truppen und dem Gebot, für die eigene Sicherheit zu sorgen.

„Ansonsten hindert uns die Neutralität nicht an der Politik“, verwies er auf die Beteiligung Österreichs an der EU-Politik gegen den russischen Aggressionskrieg in der Ukraine.

Parmelin verweist auf Vorteile

„Die Neutralität ist sehr einfach in Friedenszeiten, aber viel schwieriger, wenn es Konflikte gibt“, sagte Parmelin. Auch wenn es in der Schweiz eine Debatte über die Neutralität gebe, sei er überzeugt, dass sie mittelfristig Vorteile habe. Diesbezüglich hob er die Vermittlerrolle des Landes hervor, etwa auch zwischen Washington und Teheran. „Der Kommunikationskanal ist offen und wird genutzt.“

Die Teilnahme an der NATO-Partnerschaft für den Frieden und auch gemeinsame Übungen mit NATO-Staaten seien mit der Schweizer Neutralität vereinbar, so Parmelin. Die Schweizer Regierung habe zudem Sondierungsgespräche über den Abschluss einer „Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft“ mit der EU beschlossen, fügte der Westschweizer Politiker hinzu.

Zurückhaltung beim Thema Grönland

Bedeckt äußerten sich Van der Bellen und Parmelin indes auf Fragen zu einem Vorgehen gegen die USA in Sachen Grönland. Parmelin bezeichnete eine Frage nach einer Beteiligung der Schweiz an EU-Sanktionen gegen den Aggressor als „Fiktionspolitik“, wies aber zugleich darauf hin, dass sich Bern an fast allen Maßnahmen der Europäischen Union gegen Russland beteiligt habe.

Van der Bellen wich ebenfalls der Frage aus, wie weit die Europäer gehen sollten, um Grönland zu verteidigen. Grönland ist autonomes Territorium innerhalb Dänemarks, das wiederum EU- und NATO-Mitglied ist. „Wenn ein NATO-Staat einen anderen NATO-Staat angreift, dann ist das das Ende der NATO, wie wir sie kennen.“ Die Zukunft der Insel soll „den Grönländerinnen und Grönländern überlassen“ bleiben, wie Van der Bellen dazu anmerkte.

red, ORF.at/Agenturen

Der Innenausschuss des Nationalrats fordert klare Rahmenbedingungen für „ethisches Hacking“. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde heute mit Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen angenommen.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) werde aufgefordert, mittels Leitfaden rechtliche Grauzonen zu beseitigen, berichtete die Parlamentskorrespondenz. Mit „Ethical Hacking“ ist das gezielte und verantwortungsvolle Testen von IT-Systemen gemeint.

So sollen Sicherheitslücken aufgedeckt werden, bevor Kriminelle sie ausnutzen können. Auch straf- und datenschutzrechtliche Bestimmungen müssten evaluiert werden, hieß es. Laut der Entschließung sollen klare Kriterien und Verfahrensweisen für ethisches Hacking definiert werden.

Die Grünen erwarten, dass sich dadurch die Cybersicherheit in Österreich verbessert. Die FPÖ sah die Gefahr für Missbrauch und Datenschutzverletzungen, deshalb stimmte sie nicht zu.

red, ORF.at/Agenturen

Ukraine-Krieg

In der Ukraine haben russische Luftangriffe in der Nacht auf heute weitere großflächige Stromausfälle verursacht. In den Gebieten Charkiw und Schytomir seien die Menschen ohne Strom, teilte das Energieministerium in Kiew mit.

„Notfall- und Wiederherstellungsarbeiten werden überall dort durchgeführt, wo es die Sicherheitslage zulässt“, hieß es. Im Gebiet Dnipropetrowsk ordnete der staatliche Versorger Ukrenerho wegen früherer Schäden am Netz Notabschaltungen an.

Drohneneinschläge wurden auch aus Lwiw und Kiew und aus frontnahen Städten wie Slowjansk und Kramatorsk gemeldet. Die systematischen Angriffe auf das Energienetz seien wegen ihrer Auswirkung auf die Zivilbevölkerung rechtlich als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen, so das Ministerium.

Stromnetz in Kiew weiter im Notfallmodus

Am schwierigsten sei die Lage weiterhin in der Hauptstadt Kiew, teilte das Energieministerium mit. „Im Großraum Kiew gelten Netzbeschränkungen.“ Man könne deshalb bisher nicht zu geplanten stundenweisen Abschaltungen übergehen, die mehr Verlässlichkeit bieten.

Die Dreimillionenstadt ist seit einem schweren Angriff am Freitag fast vollständig gelähmt. Strom, Heizung und Wasserversorgung können nur allmählich wiederhergestellt werden. Präsident Wolodymyr Selenskyj warf deshalb dem Kiewer Bürgermeister Witali Klitschko mangelnde Vorbereitung auf solche Notlagen vor.

Auch das Gebiet Odessa am Schwarzen Meer ist nach Angaben des Energieministeriums immer noch auf dem Stand von Notabschaltungen.

red, ORF.at/Agenturen

Wirtschaft

In Deutschland sorgt die Überproduktion von Erdäpfeln im Vorjahr weiter für Gesprächsstoff, konkret mit rund 4.000 Tonnen verschenkten Erdäpfeln. Die laut Medienberichten „überschüssigen“ Erdäpfel sollen unter anderem an Tafeln in den deutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen gehen, wie unter anderem die Regionalzeitung „Neue Presse Coburg“ heute berichtete.

Die in einer Lagerhalle im sächsischen Frohburg eingelagerte Ernte wurde vom Käufer zwar bezahlt, allerdings nie abgeholt. Sie sei wie in solchen Fällen sonst üblich zum Verwerten in einer Biogasanlage schlichtweg zu groß gewesen, schrieb die „Berliner Morgenpost“.

„Zu schade für die Tonne“

Zudem wolle man nach den Worten des betroffenen Agrarbetriebs auch keine Lebensmittel entsorgen, während gleichzeitig etliche Menschen in Sachsen und Thüringen auf Hilfe angewiesen seien. „Diese Kartoffeln werden bei unseren Tafeln dringend gebraucht und sind definitiv zu schade für die Tonne“, zitierte die Zeitung den Landesvorsitzende der Tafel Sachsen, Stephan Trutschler.

Warum das betroffenen Lagerhaus nun auf einer rund „vier Meter hohen Düne“ aus Erdäpfeln liegen geblieben sei, begründete die Zeitung mit den Marktpreisen. Diese hätten sich „geändert, das Geschäft schien, den Transport eingerechnet, auf einmal unattraktiv für den Käufer“.

pepr, ORF.at

Sport

Umwelt & Klima

Chronik

Die Weltmeere sind unsicherer geworden. 137 Angriffe und versuchte Angriffe zählte das Internationale Schifffahrtsbüro (IMB) mit Sitz in London im vergangenen Jahr, so das IMB heute. 2024 waren es noch 116. Auch in den drei Jahren davor lag der Wert nicht höher. Das IMB, das eine Meldestelle in Malaysia unterhält, gehört zur Internationalen Handelskammer.

Die Piraten enterten laut Bericht in 121 Fällen Schiffe, sie entführten vier und beschossen zwei. In zehn Fällen blieb es bei einem Angriffsversuch. „Auch wenn viele Zwischenfälle als ‚geringfügig‘ eingestuft werden, bleibt die Lage für Seeleute ernst“, teilte der deutsche Ableger der Internationalen Handelskammer mit.

Allein 80 der Vorfälle ereigneten sich in der vielbefahrenen Straße von Singapur, die zwischen Singapur und Indonesien liegt. Das entspricht einem Anteil von 58,4 Prozent. Nach älteren Angaben des Schifffahrtsbüros entfällt auf die Meerenge etwa ein Drittel der weltweiten Handelsströme.

red, ORF.at/Agenturen

Ein Passagier hat auf einem Flug der Turkish Airlines von Istanbul nach Barcelona einem Medienbericht zufolge mit einem WLAN-Hotspot einen Bombenalarm ausgelöst. Er habe den Namen des Hotspots so gewählt, dass er eine Bombendrohung enthalten habe, meldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu heute.

Die Maschine landete daraufhin in Barcelona not, wo der Jet von Sicherheitskräften umstellt wurde, wie der Flughafenbetreiber AENA mitteilte.

Ein privater Hotspot etwa auf einem Smartphone verwandelt ein Handy in einen kleinen WLAN-Router, der das mobile Internet an andere Geräte wie Laptops und Tablets weitergeben kann. Damit der Hotspot für andere auffindbar ist, muss er einen Namen haben, den man frei wählen kann.

Die Maschine sei abseits von Gebäuden des Flughafens geparkt, die Passagiere und Besatzungsmitglieder seien von Bord gebracht, und das Flugzeug sei von Spezialkräften durchsucht worden, berichteten spanische Medien unter Berufung auf die Behörden. Ein Sprengsatz sei indes nicht gefunden worden, teilte AENA später mit. Turkish Airlines reagierte bisher nicht zu dem Vorfall.

red, ORF.at/Agenturen

Kultur

Der österreichische Buchmarkt hat im Jahr 2025 nach einem Wachstum im Jahr davor eine „verhaltene Entwicklung“ gezeigt, wie der Hauptverband des österreichischen Buchhandels (HVB) heute in einer Aussendung bekanntgegeben hat.

Blieb der Umsatz auf dem Gesamtmarkt mit einem Plus von 0,1 Prozent stabil, verzeichnete der stationäre Buchhandel einen Rückgang von 1,4 Prozent. Negativ fiel mit einem Minus von 2,3 Prozent auch die Absatzentwicklung aus.

Am besten schnitt im Umsatzvergleich der Warengruppen die Belletristik ab, die ein Umsatzplus von 3,1 Prozent verzeichnete, Kinder- und Jugendbücher kamen auf ein Plus von 2,6 Prozent. Auch die Sachbuchsparte konnte einen Zuwachs von 2,6 Prozent verbuchen.

Sparten mit starkem Rückgang

„Deutlich rückläufig“ waren jedoch die Themenbereiche Sozialwissenschaften, Recht und Wirtschaft (minus zehn Prozent), Naturwissenschaften (minus 4,6 Prozent) sowie Geisteswissenschaften, Kunst und Musik (minus 3,3 Prozent). Auch die Sparten Ratgeber (minus 6,0 Prozent) und Reisen (minus 4,6 Prozent) wurden deutlich weniger nachgefragt.

Die angespannte wirtschaftliche Lage wirke sich weiterhin auf den Buchmarkt aus, so HVB-Präsident Benedikt Föger: „Steigende Kosten bei gleichzeitig zurückhaltendem Konsum setzen Handel und Verlage unter erheblichen Druck. Die von uns vehement geforderte Senkung der Mehrwertsteuer auf Bücher wäre ein wirksamer Schritt, um die Branche nachhaltig zu stärken.“ Der durchschnittliche Buchpreis von nunmehr 16,67 Euro erhöhte sich im Vergleich zu 2024 um 2,5 Prozent, der Anstieg blieb damit wie auch in den Vorjahren unter der Teuerungsrate.

red, ORF.at/Agenturen

Song Contest

Erstmals in der Song-Contest-Geschichte wird es im 70. Jubiläumsjahr im Anschluss an die Shows in Wien eine Europatournee geben. Die Europäische Rundfunkunion (EBU) kündigte heute die erste „Eurovision Song Contest Live Tour“ an.

Dabei wird allerdings das Wiener Finale nicht eins zu eins wiederholt. Immerhin zehn Acts aus der Finalrunde in der Wiener Stadthalle werden aber in der Show mit an Bord sein. Hinzu kommen sollen Song-Contest-Legenden und Überraschungsgäste.

Start Mitte Juni in London

Der Start der Tour ist am 15. Juni in London, wobei sich Termine in Hamburg, Mailand, Zürich, Antwerpen, Köln, Kopenhagen, Amsterdam, Paris und Stockholm anschließen. Interessierte können sich bis 1. Februar vorregistrieren, um einen frühen Zugang zum Ticketpool zu bekommen.

Das Line-up will die EBU allerdings erst in den kommenden Wochen sukzessive bekanntgeben, in der Gesamtheit nach dem Finale in Wien am 16. Mai. „Speziell für das Jubiläumsjahr konzipiert, vereint dieses unvergessliche Konzerterlebnis ikonenhafte Song-Contest-Teilnehmer und Künstler aus dem Jahr 2026, um die Geschichte des Contests zu feiern, seine weltweite Fanbase und sieben Jahrzehnte unvergesslicher Musik“, so die EBU in einer Aussendung.

red, ORF.at/Agenturen

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