Thüringen: die Maske ist gefallen

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Mit der Rückabwicklung der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen ist – auf Befehl von Merkel – die potemkinsche Fassade der Demokratie in Deutschland krachend in sich zusammengebrochen. Ein legitim gewählter Ministerpräsident der bürgerlichen Mitte, Thomas Kemmerich (FDP), wurde in konzertierter Aktion erpresst, bedroht und zum Rücktritt gezwungen.

DEUTSCHLAND IST DAMIT KEIN RECHTSSTAAT MEHR, sondern zu einem Gesinnungsstaat verkommen. Wer ausschert, wird (gesellschaftlich) vernichtet. Ein Rechtsstaat ruht auf Meinungspluralismus und dem Wettstreit der Ideen. Er kennt keine „Leitideologie“, die mit moralischer Erpressung und Strassenterror erzwungen werden müsste. Doch genau diesen Strassenterror gibt es wieder, die sogenannte „Antifa“ tritt auf als neue SA, die mit Rückendeckung des herrschenden Parteien-Kartells Terror und Gewalt verbreitet.

Das Geschehen in Thüringen hat dem herrschenden politmedialen Kartell die demokratische Maske entrissen. Die verfassungsmäßige Ordnung wird ad absurdum geführt. Es manifestiert sich unverschleiert ein totalitärer Machterhaltungswille, der Recht und Gesetz skrupellos zur Farce entstellt. ENDE DER DEMOKRATIE!

Ob sinnvoll oder sinnlos, erfolgreich oder vergeblich, ab jetzt gilt: WO FRIEDLICHER MACHTWECHSEL NICHT MEHR MÖGLICH IST, WIRD AUCH GEWALTSAMER WIDERSTAND LEGITIM !

GRUNDGESETZ, ARTIKEL 20, ABSATZ 4:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese [verfassungsmäßige] Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Wenn Meinung als Straftat gilt, wird die Demokratie zur Farce

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Zur Bitte von Horst Mahler um Asyl in Ungarn erschien am 15.5.2017 ein Artikel im Berliner Tagesspiegel: „Verurteilter Rechtsextremist Mahler in Ungarn festgenommen“. Dieser Mann ist mir von seiner Biographie her zutiefst unsympathisch und seine Ansichten, insbesondere die Leugnung der Massenmorde in der Nazidiktatur, teile ich schon gar nicht. Dessenungeachtet muss ich feststellen:

Es ist ein rechtsstaatlichen Anachronismus – wenn auch in einem speziellen Fall – die Meinung zu einem historischen Ereignis mit Gefängnis zu strafen, ohne daß irgendeine Gefährdung oder Bedrohung damit verbunden wäre oder erwartet werden könnte.

Dies veranlasste mich zu einem Kommentar. Doch statt einer Auseinandersetzung mit diesem Kommentar wurde dieser – und auch noch ein weiterer – einfach wegzensiert.

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Snowden-Affäre: Empörung macht blind

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Quelle: Wikimedia Free Software

Die extremen Reaktionen auf die Snowden-Affäre in Europa spiegeln wieder, dass offensichtlich viele Menschen nicht in der Lage sind, sich über die im folgenden beleuchteten, zugrundeliegenden Umstände zunächst einmal emotionslos klar zu werden. Viele öffentliche Reaktionen auf die Snowden-Affäre unterstellen, „niemand hätte vermuten können, dass das Internet und der Mobilfunk von britischen und US-amerikanischen Geheimdiensten in diesem Ausmaß ausspioniert wird“. Was für ein Unsinn! Züchten etwa Kaninchenzüchter keine Kaninchen, sammeln Briefmarkensammler keine Briefmarken? Anders gefragt: Wie kann man denn KEINEN erheblichen Wahrheitsgehalt in der Annahme sehen, dass Geheimdienste ihre Informationsbeschaffung ständig maximieren?

Auf dieses Argument hin wird widerwillig zwar ein „grundsätzlich vorhandenes Misstrauen“ eingeräumt, aber Art und Ausmaß der Informationsbeschaffung hätte man eben nicht vermuten können.

Tatsächlich?

Wer so denkt, der sollte sich besser bewusst machen, in welch enormen Umfang die aktiven persönlichen elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten der Durchschnittbürger seit den 90er Jahren angewachsen sind! Heutzutage kann praktisch jeder Internet-Nutzer adHoc nahezu ungestört mit jedem anderen Menschen weltweit Kontakt aufnehmen, oder seine eigenen Gedanken in Form einer Webseite auf einen Schlag Hunderten von Millionen Menschen direkt zugänglich machen. Wer konnte denn ernsthaft annehmen, diese gewaltige Steigerung des Aktivitätsradius jedes normalen Durchschnittsbürgers würde NICHT einen ähnlichen Aktivitätssprung der Geheimdienste nach sich ziehen? Wer war so naiv zu glauben, Geheimdienste würden NICHT alle technisch-operativen Möglichkeiten maximal ausschöpfen?

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In Berlin regieren die Populisten

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Wie realitätsblind die Behauptung des Bundespräsidenten Gauck ist, Deutschland hätte „keine populistischen Parteien im Parlament“, und wie berechtigt die Kritik in meinem letzten Artikel war, wird nun durch einen Artikel in der NZZ unterstrichen. Dort heisst es:

„Derzeit haben Prognosen Konjunktur, die Rechtspopulisten einen markanten Zuwachs bei den Wahlen zum EU-Parlament und grösseren Einfluss auf die Geschicke Europas vorhersagen. Diese Warnungen sind wohlfeil, denn in Berlin regieren die Populisten bereits. Merkel, Gabriel und Seehofer sind nicht europafeindlich, sie sind weder rechts noch links, sie vertreten vielmehr einen Populismus der Mitte.“

Der Bundespräsident scheint beim Begriff Populismus an der gleichen Verwirrung zu leiden, wie die bundesdeutschen Medien. Deren Verwirrung kommt in einem Artikel der „Stuttgarter Nachrichten“ zum Ausdruck. Thema ist der Rechtspopulismus, doch mitten im Text wird das übergangslos mit Populismus durcheinandergeworfen — so als wäre populistische Rattenfängerei eine spezielle Methode des sogenannten „rechten“ Parteienspektrums:

„Fuß fasste der Populismus in Europa in den 80er Jahren. Der Erfolg populistischer Parteien ist der Ausdruck der Angst bei vielen, dass der Reichtum und die Mittel, die der Wohlfahrtsstaat bietet, durch die Politiker der etablierten Parteien zum Fenster rausgeschmissen werden. Als Ikone der Populisten gilt Jörg Haider, …“

Von einem Bundespräsidenten, dessen Funktion überparteilicher Natur ist, muss man erwarten können, dass ihm die Unterschiede zwischen Populismus und Rechtspopulismus bewusst sind und seine öffentlichen Erklärungen dies widerspiegeln. Populismus wird unzweifelhaft von unseren parlamentarischen Parteien praktiziert, also kann dies allein nicht als spezieller Vorwurf gegen sogenannte rechte Parteien gerichtet werden.

Bundespräsident Joachim Gauck und der Populismus

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Quelle: http://commons.wikimedia.org

Bei einer Diskussionsveranstaltung an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) soll Bundespräsident Gauck gesagt haben, viele Länder hätten populistische Parteien im Parlament. „Wir nicht! Darüber bin ich sehr dankbar”. Dabei zielte er auch auf die bei den jüngsten Bundestagswahlen knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheiterte AfD.

So so. Keine populistischen Parteien also … ! Schauen wir uns doch mal den Begriff „Populismus“ an, und ob die etablierten deutschen Parteien tatsächlich so lupenrein „unpopulistisch“ sind, wie der Bundespräsident zu wissen vorgibt.

Was subsummiert man unter Populismus? Wikipedia sagt dazu unter anderem, Zitat:

„P. bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ressentiments, Ängste, Hoffnung und aktuelle Konflikte ausdrückt oder instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.“

Frage: Werden von den etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne oder LINKE z.B. die Angst vor der Atomkraft oder vor der Klimakatastrophe etwa nicht instrumentalisiert? Wird CO2, dieses lebenswichtige Spurengas, etwa nicht dämonisiert? Werden Gefühle etwa da nicht auch benutzt? Werden von einigen der etablierten Parteien etwa nicht auch altlinke Ressentiments bedient („Kapitalismus“, die „Erdölindustrie“, „Grossindustrie“), und einfache, aber realitätsferne „Lösungen“ für künstliche Probleme feilgeboten (z.B. durch Einführung eines Mindestlohn das Lohnniveau anheben – so als ob die Arbeitgeber dann nicht weniger Arbeitsplätze zur Verfügung stellen und auf Sachinvestitionen ausweichen würden, z.B. durch sogenannte „saubere“ Energie, weg von Kohle und Erdöl – so als ob dies eine tragfähige Substitution wäre, etc. pp.)?

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Israel, jenseits der grünen Linie: besetzt oder umstritten?

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Quelle: http://commons.wikimedia.org

Kürzlich erschien bei Telepolis der Artikel „Eine Grenze fürs Geld“, in dem es um Fördergelder der EU für die von Israel „besetzten Gebiete“ ging. Darin wird Israel und seinen Diplomaten eine Sprachregelung vorgeworfen, welche diese Gebiete nicht als besetzt, sondern als umstritten bezeichnet.

Aber wann ist etwas eigentlich eine Sprachregelung? Dann, wenn es eine Tatsache beschreibt, oder dann wenn es einem Konsens entspricht? Halten wir uns zunächst an die Tatsachen:

Ein Gebiet kann nur dann „besetzt“ sein, wenn es ursprünglich Teil eines anderen, fortbestehenden Staates war, der einen Anspruch auf dieses Gebiet aufrecht erhält. Das ist in Palästina eindeutig nicht der Fall. 1947 beschloss die UN die Teilung der Region Palästina in zwei Staaten. Und zwar wurde der UN-Teilungsplan für Palästina am 29. November 1947 von der UN-Generalversammlung als Resolution 181 (II) angenommen. Diese enthielt im Wesentlichen die Vorschläge des Mehrheitsplans zur Teilung des Gebietes. Es sollte ein arabisch-palästinensischer und ein jüdischer Staat entstehen. 33 Staaten stimmten für die Resolution (u.a. UdSSR, USA, Frankreich) bei 13 Gegenstimmen, 10 Enthaltungen (u.a. GB, China). Damit war das britische Mandat in Palästina beendet und die Neugründung von Staaten in dem nun staatenlosen Gebiet möglich. Antizionisten behaupten gerne, dass Israel sich unter Verstoß gegen die Resolution, auf die es sich berief, vorzeitig ausgerufen hätte. In Wahrheit aber riefen die Araber den palästinensisch-arabischen Staat nicht aus, weil sie die Gründung Israels hintertreiben wollten und auf Krieg setzten. 1948 entschlossen sich die Araber, Israel anzugreifen und damit gegen die UN-Regelung zu verstoßen. Der damalige Sekretär der Arabischen Liga, Azzam Pascha, brachte die Kriegsabsicht der Araber auf den Punkt, als er erklärte:

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Israel kontert EU-Förderungsstopp

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Wie ich schon im letzten Artikel vorausgesagt habe, kontert Israel die Diskriminierung israelischer Erzeugnisse aus den nach 1967 eroberten Gebieten. In einem schnellen Gegenzug werden nun alle EU-Projekte zugunsten der dort lebenden Palästinenser unterbunden. Die Entscheidung der EU, die finanzielle Zusammenarbeit mit Israel im Westjordanland, in Ostjerusalem und im Golan einstellen zu wollen, schlägt damit direkt auf die Palästinenser durch. Gleichzeitig werden EU-Diplomaten und -Funktionäre keine Passierscheine mehr für Reisen in diese Gebiete erteilt oder erneuert. Die Damen und Herren werden zukünftig wie normale Touristen behandelt. Für Reisen in den Gaza-Streifen werden EU-Abordnungen in Zukunft die Freude haben, über Ägypten einreisen zu dürfen, eine direkte Einreise über Israel wird nicht länger gestattet.

Damit wird offenbar, dass die Prinzipienreiterei der EU sich letztlich für die Palästinenser deutlich nachteiliger auswirkt, als dass damit der geringe Effekt der Einstellung der Zusammenarbeit mit Israel in den „besetzten“ Gebieten, oder als dass die beabsichtigte Stigmatisierung israelischer Produkte aufgewogen werden würde. Nicht genug, dass durch den EU-Beschluss sowieso schon palästinensische Arbeitsplätze bedroht werden, trifft es die palästinensische Bevölkerung in den Gebieten jenseits der grünen Linie durch den „klugen“ EU-Entschluss nun auch direkt. Zu den betroffenen EU-Projekten gehört der Bau von Brunnen, Kläranlagen und die Einrichtung von Solaranlagen für die Stromherstellung für Beduinen nahe Hebron. Beendet wurde auch die israelische Zusammenarbeit mit einem EU-Projekt zur Ausbildung von Polizisten der Palästinenser-Behörde.

Fazit: Der EU-Bürokratie ist Formalismus erschreckenderweise weit wichtiger als die Auswirkungen in der realen Welt. Selbst dann, wenn diejenigen getroffen werden, die eigentlich unterstützt werden sollten. Die EU zielt auf Israel, trifft aber die Palästinenser in ihrem täglichen Leben.

EU-Förderungsstopp für von Israel besetzte Gebiete kontraproduktiv

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Am 1.1.2014 soll eine neue EU-Regel in Kraft treten, durch welche die von Israel im Sechstagekrieg von 1967 eroberten Gebiete von jeder Förderung ausgeschlossen werden. Die EU hält die Besiedlung dieser Gebiete für „völkerrechtswidrig“.

Israel ist empört. Doch wo ist eigentlich das Problem?

Einerseits ist die EU frei in der Entscheidung, was, wer und wo gefördert wird. Andererseits ist auch Israel frei darin, von der EU versuchte regionale Wettbewerbsbenachteiligung israelischer Wirtschaftsbetriebe durch offene oder verdeckte Wirtschaftsförderungsmassnahmen die Wirkung zu nehmen. Niemand wird Israel daran hindern können, z.B. ein spezielles Wirtschaftsförderungsprogramm für die sogenannten „besetzten“ Gebiete aufzulegen – oder gewisse Steuern zu erlassen. Ich denke, die in den eroberten Gebieten aktive Wirtschaft, unterstützt von der israelischen Regierung, ist clever genug, durch weitere, nicht offensichtliche Regelungen die Absichten der EU zu durchkreuzen.

Interessanterweise wehren sich sogar Palästinenser gegen die Entscheidung der EU. Ein hochrangiger Beamter der PLO hat israelischen Medien bestätigt, dass man in Ramallah damit unzufrieden ist. Tatsächlich wird die neue EU-Richtlinie negative wirtschaftliche und soziale Folgen für die palästinensische Gemeinschaft haben. Palästinensische Arbeiter sind bedroht von Massenentlassungen. Dabei zahlen israelischen Betriebe in den palästinensischen Gebieten ungefähr den doppelten Lohn wie palästinensische Arbeitgeber.

Also liebe EU, wiege dich in dem Glauben, das deine Förderungsverweigerung nicht durch gegenläufige landesinterne israelische Wirtschaftspolitik ausgeglichen werden könnte. Wiege dich in dem Glauben, im Interesse der Palästinenser zu handeln, wenn du deren Einkommensmöglichkeiten schmälerst.

Das einzige, was die EU mit diesem dogmatischen und wirklichkeitsblinden Beschluss erreicht wird, ist eine Verschlechterung der Beziehungen zu Israel.

Syrische Massenvernichtungswaffen unter russischer Kontrolle!

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Die Berichterstattung zu den Vorgängen in Syrien in der deutschsprachigen Presse und deutschen Medien ist lückenhaft und irreführend. Die grösste Bedrohung, die vom syrischen Bürgerkrieg ausgeht, ist ohne Zweifel der mögliche Einsatz von Massenvernichtungswaffen. Schon in der Vergangenheit wurde verbreitet, „Assad schürt Angst vor Chemiewaffen“. Das geht an den tatsächlichen Realitäten vorbei. Exemplarisch möchte ich auf diesen irreführenden Bericht des Spiegel verweisen.

Immerhin hat derselbe Spiegel wenigstens vor einigen Tagen berichtet, dass und wie die USA Rebellen für die Giftgas-Sicherung trainieren. Und dieser Bericht zeigt das Dilemma der USA und des Westens zumindest zwischen den Zeilen, ohne dass es thematisiert wird. Nach dieser Darstellung sollen nämlich „die Rebellen dabei helfen, das Chemiewaffen-Arsenal von Baschar al-Assad sicherzustellen“. Später wird die reale Gefahr dargestellt, das diese Waffen in die Hände al-Qaida-naher Kampfbrigaden, nicht zuletzt der al-Nushra-Front fallen könnten. Im weiteren wird von „dschihadistischen“ und „nicht-dschihadistischen“ Rebellen geschwafelt – so als wären diese in der Realität getrennt. Tatsächlich arbeiten die Rebellen im Kampf gegen Assad zusammen, ja im Kampf um Assads Chemiewaffen kämpfen al-Quaida-nahe Kampfbrigaden sogar an vorderster Front. Wollen die „trainierten Rebellen“ ihrer Aufgabe nachgehen, so sind Kämpfe mit den al-Qaida-nahen Gruppen also beinah vorprogrammiert!

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Die Bombe im Turban

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Im Herbst 2005 veröffentlichte die dänische Zeitung Jyllandsposten Karikaturen des Zeichners Kurt Westergaard, die unter anderem den islamischen Propheten Mohammed mit einer Bombe im Turban zeigen. Dies hat erheblichen Hass und Aufruhr in der islamischen Welt verursacht, der schliesslich in Todesdrohungen und Mordanschlägen auf Kurt Westergaard gipfelte.

Nun ist diese angebliche Verunglimpfung des Islam durch die Realität eingeholt worden: Am 20.9.2011 wurde der ehemalige afghanische Präsident Burhanuddin Rabbani durch einen Selbstmordanschlag in Kabul ermordet. Nach Presseberichten hätten ihn zwei Taliban-Kämpfer in seinem Haus zu Gesprächen aufgesucht. Einer von beiden habe dann einen im Turban versteckten Sprengsatz gezündet.

In der deutschsprachigen Wikipedia findet man zu den Mohammed-Karikaturen übrigens nur kastrierte Informationen, dort übt man sich in Selbstzensur. Vollständige Informationen gibt es nur in der englischsprachigen Wikipedia. Und auch der Tagesspiegel übt sich in Zensur, verweigerte er doch zu seinem Artikel die Veröffentlichung einer Leserzuschrift, die diesen realsatirischen Zusammenhang aufs Korn nahm.