Nektarinenblüte

A uffangbecken

f ür

D eppen

Ein AfD-Mitglied hat sein eigenes Auto angezündet und versucht, die Schuld dafür politisch linksgerichteten Gruppierungen zuzuschieben.

Nach dem Brand hatte zunächst der Staatsschutz ermittelt, weil eine politisch motivierte Straftat im Raum gestanden hatte.  Die Deppen selbst hatten in einer Pressemitteilung von einem „feigen Anschlag“ gegen ein Parteimitglied geschrieben.

Die Analyse des angeblichen Drohbriefes des antifa hatten auffällige Übereinstimmungen mit der Handschrift des angeblichen Opfers. Er hat nun gestanden, das Auto selbst angezündet und den angeblichen Drohbrief verfasst zu haben.

Na ja, wenigstens schreiben kann er offensichtlich.

Werder gegen Wolfsburg ist schon ein besonderes Spiel zweier Oberligsten, die auch genauso spielen. Ärger schon bei der Kartenvergabe, daher dürft die Stimmung auf den Rängen explosiver sein also auf dem Rasen hoffentlich bleibt es einigermaßen friedlich. Friedl übt auf jeden Fall schon einmal sein Statement ein; auf die version draf man gespannt sein.

RASTA gegen Chemnitz ist in der BBL schon eine kleine Vorentscheidung in Richtung PlayOffs, wobei derzeit wirklich jeder jeden schlagen kann.

Die MotoGP (vielleicht; gestern stand die Strecke unter Wasser) feiert  auf dem neu gestaltete Kurs in Goiania Premiere. Die Strecke ist völliges Neuland für alle Fahrer; mal sehen (ServusTV überträgt live) wie sich die Sache dort angehen lässt.

Das OLG Zweibrücken* musste über ein dingliches Wohnrecht (Recht zum Bewohnen eines Gebäude/teils mit grundbuchrechtlicher Eintragung) entscheiden.

So ein dingliches Wohnrecht muss hinreichend bestimmt bezeichnet sein und den tatsächlichen Verhältnissen vor Ort entsprechen.

Es wurde ein dingliches Wohnrecht an einer „abgeschlossenen Wohnung im Dachgeschoss“ eingetragen und umfasste ausdrücklich „die alleinige ausschließliche Benutzung der abgeschlossenen Wohnung im Dachgeschoss“. Tatsächlich handelt es sich bei dem Anwesen um ein EFH mit Erdgeschoss, Obergeschoss und einem Kellergeschoss mit Einlie­ger­wohnung, sodass es keine klare Abgrenzung gegeben hätte, da eine Verbindung zum Erdgeschoss bestanden hätte.

Diese Bezeichnung war daher nach Auffassung des Gerichtes nicht hinreichend genau, da der Gebäudeteil, an dem das Wohnrecht bestellt wird, in der Eintragung detailliert beschrieben werde. Anzugeben seien die Lage der Räume, bei mehreren Stockwerken auch das Geschoss, sodass jeder Dritte ohne Weiteres feststellen könne, welche Räume gemeint seien.

*Oberlandesgericht Zweibrücken, Urteil vom 15.01.2026,  Az.: 4 U 121/23

Nein, ausnahmsweise weder Putin noch Trump, sondern die Spaßvögel im Amt für Verkehr und Straßenbau der Stadt Oldenburg.

Nicht nur, dass der Abriss einer Brücke für ein leichtes Chaos geführt hat, es wurde auch eine der Hauptkreuzungen Niedersachsendamm/Westfalendamm gesperrt.

Gut, musste mal sein.

Nach der Wiedereröffnung wurde nur die Kreuzung erneut gesperrt, da man nun 20m weiter buddeln muss (warum die Arbeiten nicht in eins durchgeführt wurden, mag eine unbeantwortete Frage sein). Kann ja passieren.

ABER: Die Nebenstraßen sind naturgemäß derzeit stark befahren, die Ampelschaltungen werden aber nicht angepasst, so dass nahezu Dauerrot (zwei, drei Fahrzeuge schaffen es) auf der derzeitigen Hauptader besteht; Querverkehr aber nicht existiert (da Zuwegungen gesperrt – Folge: Staus ohne Ende.

Teil 2 gibt es auch noch bei dieser unterhaltsamen Reisereportage

Putin droht Europa und der NATO

Trump droht Europa und der NATO

Beide Schwachköpfe morden weiter und die Welt sieht immer noch zu.

Der EuGH* hat entschieden, dass ein Kunde ein Sonder­kün­di­gungsrecht hat, wenn Unternehmen aufgrund einer EuGH-Entscheidung eine Vertrags­an­passung vornehmen müssen.

Müssen Inter­net­verträge aufgrund des Verbots von Zero-Rating-Optionen („Nulltarif“) angepasst werden, steht Kunden ein kostenloses Sonder­kün­di­gungsrecht zu.

Dieses Recht auf fristlose Kündigung gilt auch dann, wenn der Anbieter lediglich dazu verpflichtet ist, die aktuelle Rechtsprechung umzusetzen. Dies hat der Europäische Gerichtshof klargestellt.

Ein Teilnehmer kann seinen Vertrag über Inter­net­zu­gangs­dienste ohne Kosten kündigen, wenn eine Vertrag­s­än­derung zur Anpassung an eine Entscheidung des Gerichtshofs vorgenommen wird. Da eine solche Änderung nicht unmittelbar durch das Unionsrecht vorgeschrieben ist, findet die Ausnahme vom Recht auf kostenlose Kündigung keine Anwendung.

*Europäischer Gerichtshof, Urteil vom12.03.2026, Az.: C-514/24