30 Montag Mai 2016
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Bamberg deklassiert lustlose Bayern und zieht in dem Playoffs eine Runde weiter.
Staunend musste man beobachten, wie die Bayern bereits im ersten Viertel regelrecht auseinander genommen worden sind.
Hoffentlich nimmt die Bundesliga Fußball sich einmal ein Beispiel an der BBL. Denn Fußball soll es auch gegeben haben, wobei die Aktionen neben dem Platz wohl mehr Aufmerksamkeit erreicht haben, als die Wasserballspiele der Kicker.
27 Freitag Mai 2016
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Schlagwörter
Baurecht, Preise, RA Thomas Bohle, Vergütung, Vertragsvereinbarunf
Immer wieder gibt es – auch unter Kollegen – Irritationen, was genau in einem Bauvertrag denn nun vereinbart worden ist.
Im Baurecht gibt es drei Vergütungsarten:
1.)
Einheitspreisvertrag:
Der Auftragnehmer (=Unternehmer) bietet den Preis für seine Leistung nach einer Grundeinheit an (z.B. pro Quadratmeter oder pro laufenden Meter) und ermittelt die voraussichtlichen Kosten.
In der Regel enthält dieser Preis Material und Arbeitsleistung (was aber immer deutlich herausgearbeitet werden sollte.
Im Rahmen der Abrechnung wird dann ein Aufmaß (z.B. Gesamtfläche) für die einzelnen Positionen ermittelt und die ermittelten Massen zu den vereinbarten Einheitspreisen in Rechnung gestellt. Die Dauer der Arbeit spielt dabei keine Rolle.
2.)
Pauschalpreisvertrag:
Die Parteien vereinbaren einen festen Preis für eine im Vertrag definierte Leistung.
Unabhängig vom tatsächlichen Arbeitsaufwand hat der Auftraggeber (=Bauherr) dem Auftragnehmer die Vergütung in Höhe der vereinbarten Pauschale zu leisten.
Diese Vergütungsalternative verhindert am ehesten eine Überschreitung der geplanten Baukosten. Finden jedoch Änderungen im Leistungsumfang statt, erweist sich diese Art der Bezahlung als relativ starr, da Änderungen dann immer zu Beweiszwecken schriftlich fixiert werden sollten.
3.)
Abrechnung auf Regiebasis:
Die Parteien rechnen nach dem tatsächlichen Arbeits- und Materialaufwand ab.
Der Auftragnehmer zeichnet seine Leistungen auf einem Regiezettel auf und rechnet die geleisteten Stunden und verbauten Materialen zu den vereinbarten Preisen ab.
Diese Variante stellt sicher, dass der Auftragnehmer seine Arbeit leistungsgemäß bezahlt bekommt, eine klare Kalkulation der Baukosten ist aber nicht möglich.
26 Donnerstag Mai 2016
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Nachdem das Clonen menschlicher Lebewesen rechtlich nicht zulässig ist, wurde offenbar mittels Gentechnik bei Teilen der Pegidabewegung unerwünschte Nebenwirkungen erzielt – anders kann man sich kaum erklären, warum sogar die Schokoladenwerbung in rassistischer Art und Weise von Pegida-Mitgliedern so hetzerisch angegriffen wird.
Es herrscht eine völlig neue „Streitkultur“, die die Grenze zwischen Hetze und Meinungsfreiheit häufig überschreiten lässt, so dass klare Machtworte der gerichte geboten erscheinen.
25 Mittwoch Mai 2016
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Der Streit zwischen der Türkei und der EU um den Flüchtlingspakt und die damit verknüpfte Visumfreiheit geht in eine neue, qualifizierte Runde.
Brüssel ist nun gefragt, eine Reaktion auf die Erklärung des türkischen Staates in der Person des Adi Erdogan folgen zu lassen, nachdem dieser mit einem Bruch der Abmachungen mit der EU gedroht hatte.
Er droht? Wenn man die obige Vorschrift so liest, könnte manch Satiriker auf die Idee kommen, Strafanzeige gegen Erdogan zu stellen, auch wenn es sicherlich weniger als wenig bringen wird. Aber manchmal muss man Zeichen setzen.
24 Dienstag Mai 2016
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Mandant mietet ein Einfamilienhaus.
Im Keller gibt es einen Wassereinbruch, der Keller ist nicht zu nutzen, also Mietminderung.
Frau Richterin meint nun, der Keller sei im schriftlichen Mietvertrag nicht aufgeführt, also nicht mitvermietet gewesen.
Sie glauben, das gibt es nicht? Doch, beim Amtsgericht Oldenburg herrschen derzeit Zustände wie bei Toyota: Nichts ist unmöglich.
Unabhängig von der für die Richterin offenbar unbekannte Tatsache, dass Verträge mündlich geschlossen werden können, Verträge auszulegen sind und ein schriftlichen Mietvertrag nicht abschließend (oder haben Sie schon einmal einen Mietvertrag gesehen, in dem das Treppenhaus extra aufgeführt worden ist?) das Objekt aufzählen muss, ist unstreitig, dass die Mieter den Keller bis zum Wasserschaden genutzt haben.
23 Montag Mai 2016
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Das hat das LG München* entschieden und einem Seat-Käufer Recht gegeben, der die Rücknahme des Fahrzeuges verlangt hat.
Haben sich bisher die Gerichte eher auf Seiten des Verkäufers/Herstelleres geschlagen, sah das LG München es nun anders.
Der Händler muss das manipulierte Fahrzeug zurüpcknehmen und den Kaufpreis erstatten.
Ein Urteil in die richtige Richtung: Denn hier wurde absichtlich manipuliert und getäuscht. Nur die Rücknahme mit den erheblichen finanziellen Konsequenzen kann vor solchen Unarten künftig schützen.
*Landgericht München, Urteil vom 17.05.2016 (noch nicht rechtskräftig)
23 Montag Mai 2016
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Da gewinnt Bayern den Pokal und die Feier wird nicht übertragen, da der Verein angeblich einen sechsstelligen Betrag vom Bayerischen Rundfunk für die Übertragung verlangt haben soll, der BR aber – richtigerweise – nicht gezahlt hat.
So langsam fragt man sich wirklich, was Weißbier so in den Köpfen einiger Verantwortlicher beim FC angerichtert hat.
Ribéry beißt, tritt und kratzt – kennt man ja schon. aber die Sache kann auch mal ins Auge gehen, wie man am Samstag erleben durfte. Man wartet wirklich auf den Tag, wo ein Gegenspieler die Nase voll hat und eine Sperre für eine entsprechende Reaktion in Kauf nimmt.
Was darf sich der Franzose eigentlich noch alles herausnehmen, ohne bestraft zu werden? Auch die Tat am Samstag war schlichtweg wieder eine vorsätzliche Körperverletzung, also eine Straftat!
Rummenigge fordert Geld für die Übertragung auf einem öffentlichen Platz; gleichzeitig jammert er dem Triple nach, was Salz in die Wunde beim scheidenen Trainer sicherlich gestreut haben dürfte – so ein idiotisches „Nachtreten“ dürfte Pep kaum verdient haben.
Vielleicht kommt der Tag, wo 17 Vereine sich weigern, gegen solch größenwahnsinnigen Bayern anzutreten. Die Bayern gewinnen zwar jedes Spiel dann 2:0 und werden Meister, aber ohne Übertragung interessiert das dann eher weniger und der Marktwert der Bayern wird auch sinken.
20 Freitag Mai 2016
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Nicht wahr, Herr Vidal?
Seitdem der ungekrönte Schwalbenkönigazubi Vidal den SV Weder (mit) um das Finale gebracht hat, sind die Bayern irgendwie vom Fußballgott eingebremst worden.
Daher könnte es am Samstag ein interessantes Spiel werden.
Interessant wird auch die Entwicklung bei Werder. Nachdem der Kölner Eishockeyspezialist gehen darf, wäre ansich der Weg für Horst Heldt frei; der hat nämlich in Gelsenkirchen einen guten Job gemacht und verstand es, in Interviews auch etwas Brauchbares von sich zu geben.
Wenn allerdings Eichin nur deshalb gehen musste, weil er am Trainer nicht festhalten mochte, wäre es die falsche Richtung. Denn unbestreitbar hat der Trainer mehrfach falsche Entscheidungen getroffen, war ratlos und hat die Mannschaft bestimmt nicht vorangebracht (im Gegenteil). Mit so einer Einschätzung hätte Eichin also ausnahmsweise Recht gehabt.
Wie dem auch sei; die weitere Entwicklung wird abzuwarten sein – ohne Verstärkung wird der „Umschwung“ schnell verpuffen.
19 Donnerstag Mai 2016
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Es sah zunächst recht gut in Basel aus, aber völlig unverständlich hat Liverpool das Spiel dann aus der Hand gegeben.
Warum dann der Schiedsrichter Schuld haben soll, wird wohl das Trainer-Geheimnis bleiben.
Trauriger sah es bei den EWE-Baskets im Playoff-Spiel aus. Das Spiel musste gewonnen werden und nach dem dritten Viertel sah es auch nach Sieg aus.
Aber dann gab es – wie schon häufiger – unerklärliche Konzentrationsfehler und ein ansich gutes Spiel wurde zum Fiasko. Fehlt die Kondition für die Konzentration? Fast scheint es so.
Ein solch schlechtes Viertel hat man selten gesehen und folgerichtig ging das Spiel dann mit einem Korb Unterschied verloren; Saisonaus für die Baskets.
19 Donnerstag Mai 2016
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Sicherlich kein Thema, welches humorvoll betrachtet werden darf. Aber was die Angeklagte da von sich gegeben hatte, brachte den ganzen Saal zum Lachen.
„Es stimmt, dass wir uns geschlagen haben. Aber das war doch gar nicht so schlimm. Mein Mann brauchte diesmal nicht mal einen Arzt“
Die Nachfrage vom Gericht kam dann natürlich auch: „Diesmal?“
Nach den weiteren Erzählungen der Frau gehe ich davon aus, dass es der Ehemann diesmal mit dem bereits anhängigen Scheidungsantrag ernst meint.
rabohle.com 