Krieg in Nahost

Der Iran ist einem Medienbericht zufolge in den kommenden Tagen nicht zu einem Treffen mit US-Vertretern in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad bereit.

Die Regierung in Teheran habe Vermittlern offiziell mitgeteilt, dass die Forderungen der USA inakzeptabel seien, berichtete das „Wall Street Journal“ heute.

Damit stecken die aktuellen Bemühungen regionaler Staaten unter Führung Pakistans um einen Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran dem Bericht zufolge in einer Sackgasse.

Obwohl Österreich den USA die Nutzung des Luftraums für Iran-Kriegseinsätze verweigert, gibt es dennoch Überflüge von US-Militärjets über Österreich. Das bestätigte das Bundesheer heute nach entsprechenden Medienberichten gegenüber der APA.

Für zwei US-Flugzeuge, die aus Großbritannien starteten, wurde in Abstimmung mit dem Außenministerium der Überflug genehmigt. Ziel war Chania auf Kreta, das Teil der Souda Air Base, eines großen NATO-Stützpunktes auf der griechischen Insel, ist.

„Griechenland ist nicht im Konflikt involviert. Jedoch musste die Aufklärungssensorik über Österreich abgeschaltet werden. Dies wurde eingehalten.“ Somit sei es ein „konformer Überflug“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Das Verteidigungsministerium hatte gestern bekanntgegeben, den USA die Nutzung des Luftraums für Iran-Kriegseinsätze verweigert zu haben. Grund dafür sei das heimische Neutralitätsgesetz. Zur Anzahl der Anfragen machte eine Sprecherin keine Angaben – nur dass es „einige“ gewesen seien, sagte sie.

Bei einer Explosion im Libanon sind laut UNO-Mission UNIFIL heute drei Blauhelmsoldaten verletzt und in ein Spital gebracht worden. Die Explosionsursache ist bisher unklar. In der Vorwoche waren drei UNIFIL-Soldaten getötet worden. An der Libanon-Mission der UNO sind auch rund 170 Bundesheersoldaten beteiligt.

Die UNO-Mission erinnere „alle Akteure an ihre Verpflichtung, die Sicherheit der Friedenstruppen zu gewährleisten, unter anderem durch die Vermeidung von Kampfhandlungen in der Nähe, die sie in Gefahr bringen könnten“, sagte UNIFIL-Sprecherin Kandice Ardiel.

Der Libanon war Anfang März in den Iran-Krieg hineingezogen worden. Damals feuerte die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz als Reaktion auf die Tötung des obersten iranischen Führers Ajatollah Ali Chamenei Raketen auf Israel ab. In der Folge griff Israel zahlreiche Ziele im Libanon an und schickte Bodentruppen über die Grenze.

Truppensteller halten an Mission fest

Trotz der drei Todesfälle und anderer Zwischenfälle halten die europäischen UNIFIL-Truppensteller vorerst an der Mission fest.

Nach einer Videokonferenz mit den truppenstellenden Ländern berichtete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) gestern von der Einigkeit darüber, dass der Abzug nach Ablauf des Mandats Ende 2026 geordnet stattfinden solle. Die Libanon-Mission der Vereinten Nationen ist seit Jahrzehnten im Süden des Libanon im Einsatz.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist überraschend zu einem Besuch in der Golfregion eingetroffen. Die Regierungschefin landete heute Nachmittag mit einem Flugzeug aus Rom in Saudi-Arabien, wie die italienische Nachrichtenagentur ANSA berichtete.

Der Aufenthalt war aus Sicherheitsgründen bis zur Ankunft geheim gehalten worden. Meloni ist die erste westliche Regierungschefin in der Region seit Beginn der Angriffe der USA und Israels gegen den Iran Ende Februar.

Als weitere Stationen der zweitägigen Reise wurden neben Saudi-Arabien die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar genannt. Thema soll auch die Energieversorgung sein.

Ukraine-Krieg

Das russische Militär hat die Ukraine heute bei einem schweren Luftangriff mit Raketen und Drohnen überzogen. „Hunderte Schahed-Kampfdrohnen und Dutzende Raketen gegen unsere Städte und Gemeinden“, schrieb Präsident Wolodymyr Selenskyj in sozialen Netzwerken nach einem Telefonat mit Papst Leo XIV.

In verschiedenen Regionen der Ukraine wurden den Behörden zufolge mindestens zehn Menschen getötet und weitere verletzt. Selenskyj erklärte, so sehe die russische Antwort auf sein Angebot zu einer Waffenruhe über Ostern aus. Allerdings feiern die Kirchen in der Ukraine wie in Russland Ostern nach orthodoxem Kalender erst kommende Woche am 12. April.

Folgen des russischen Drohnenangriffs in Kiew
Reuters/Thomas Peter

Im Umland der Hauptstadt Kiew wurde laut Behördenangaben mindestens ein Mensch getötet und ein weiterer verletzt. Durch die Angriffe am helllichten Tag kam es nach Auskunft der örtlichen Stromversorger auch zu Stromausfällen in der Dreimillionenstadt und anderen Gebieten.

Angaben der ukrainischen Luftstreitkräfte zufolge setzte das russische Militär über Nacht und tagsüber mehr als 500 Drohnen und 37 Raketen unterschiedlichen Typs ein. Laut den Angaben wurde der Großteil der Flugkörper rechtzeitig abgefangen. Dennoch habe es an 20 Orten Einschläge gegeben.

Charkiw unter Dauerbeschuss

Die ostukrainische Großstadt Charkiw nahe der Grenze zu Russland wird laut Behördenangaben seit mehr als einem Tag von ständigen russischen Luftangriffen überzogen.

Folgen eines russischen Drohnenangriffs in Charkiw
Reuters/Vitalii Hnidyi

Heute ist nach Zählung des ukrainischen Generalstabs der 1.500. Tag der großangelegten russischen Invasion. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte seine Truppen am 24. Februar 2022 in das Nachbarland einmarschieren lassen.

Inland

Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), welches das Verbot der Schutzhundeausbildung gekippt hat, erfreut das Innenministerium. „Durch die Aufhebung der Verordnung können Schutzhunde nun wieder in Österreich gezüchtet und ausgebildet werden“, hieß es heute.

Laut Innenministerium waren Diensthunde von Polizei und Militär zwar von den Regeln in der Verordnung ausgenommen. Heimische Züchterinnen und Züchter hätten allerdings die Zucht geeigneter Hunde eingestellt. Daher hätten Behörden auf Tiere „von ausländischen Züchtern zurückgreifen“ müssen.

Auch im Bundesheer freut man sich über die Aufhebung des Verbots. Damit "wurde eine wichtige Grundlage für die Beschaffung und Ausbildung unserer Militärhunde gesichert.

Diese Entscheidung stärkt nicht nur die heimische Verfügbarkeit geeigneter Hunde, sondern sichert auch die hohe Qualität von unseren zukünftigen Hundeführern", betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

Ausland

Angesichts der Kosten durch den Iran-Krieg hat das Weiße Haus eine gewaltige Erhöhung des US-Verteidigungsbudgets auf 1,5 Billionen Dollar (rund 1,3 Billionen Euro) im kommenden Jahr gefordert.

Das geht aus einem Ausgabenentwurf hervor, der heute an die US-Abgeordneten geschickt wurde. Der Anstieg der Pentagon-Ausgaben von einem Jahr zum nächsten wäre damit der größte seit dem Zweiten Weltkrieg.

„Der Haushalt baut auf der historischen Obergrenze von einer Billion Dollar für die gesamten Verteidigungsausgaben im Jahr 2026 auf und beantragt 1,5 Billionen Dollar an gesamten Haushaltsmitteln für 2027“, heißt es in dem Dokument.

„Das entspricht einem Anstieg um 445 Milliarden Dollar oder 42 Prozent gegenüber dem Gesamtmittelvolumen für 2026.“ Der Kongress muss die Pläne allerdings absegnen.

Uganda hat erstmals Abgeschobene aus den USA aufgenommen. Die acht Personen afrikanischer Herkunft seien bereits am Mittwoch eingetroffen, teilte das Außenministerium in Kampala heute mit.

Ein US-Richter habe die Fälle zuvor geprüft und gebilligt. Aus Datenschutzgründen wurden keine weiteren Details zu den Betroffenen genannt. Uganda wird von den USA als sicherer Drittstaat eingestuft. Die Abschiebung in ein Land, zu dem Migranten und Migrantinnen keinen Bezug haben, stößt auf Kritik.

Der ugandische Anwaltsverband sprach dagegen von zwölf Personen, die in dem ostafrikanischen Land angekommen seien. In einem Beitrag auf der Plattform X kritisierte die Organisation den Vorgang als würdelos, erschütternd und entmenschlichend.

Die Überstellung fußt auf einem im vergangenen Jahr unterzeichneten bilateralen Abkommen. Darin wird Uganda als sicherer Drittstaat für Migranten eingestuft, die die Regierung in Washington nicht in ihre Heimatländer zurückschicken kann.

Wirtschaft

Auf dem US-Arbeitsmarkt sind im März trotz neuer Unsicherheit durch den Iran-Krieg fast dreimal so viele neue Jobs entstanden wie erwartet. Unterm Strich entstanden 178.000 Stellen außerhalb der Landwirtschaft, wie aus dem heute vorgelegten Bericht der Regierung hervorgeht. Die Arbeitslosenquote ging von Februar auf März von 4,4 auf 4,3 Prozent zurück.

Im Februar waren allerdings 133.000 Arbeitsplätze weggefallen, wozu eine Kältewelle und Streikaktionen beitrugen.

Fachleuten zufolge dürfte der seit fünf Wochen währende Krieg der USA und von Israel gegen den Iran viele Unternehmen verunsichern, was auch auf den Arbeitsmarkt ausstrahlen dürfte.

Die US-Notenbank Federal Reserve, die Vollbeschäftigung fördern und Preisstabilität sichern soll, hat den Leitzins zuletzt in einer Spanne von 3,50 bis 3,75 Prozent konstant gehalten. Angesichts der Folgen des Iran-Kriegs auf die Wirtschaft und insbesondere auf die Energiepreise gilt eine baldige Zinssenkung als sehr unwahrscheinlich.

Chronik

Die US-Hardcore-Band Turnstile ist seit einigen Jahren im Aufwind, sie überwindet Genregrenzen und hat zuletzt auch zwei Grammys gewonnen.

Doch nun sorgt die Band für ganz andere Schlagzeilen: Ex-Gitarrist Brady Ebert erhob vor einigen Tagen schwerwiegende Vorwürfe gegen Sänger Brendan Yates und Drummer Daniel Fang. Nun wurde bekannt, dass Ebert wegen Mordversuchs festgenommen wurde: Er hatte laut Behörden versucht, Yates‘ Vater mit einem Auto zu überfahren.

Laut US-Medien ereignete sich der Vorfall am Sonntag. Ebert soll zu Yates‘ Haus im US-Bundesstaat Maryland gefahren sein und dann den 79-Jährigen angefahren haben. Der Mann erlitt offene Beinbrüche. Nach Auswertung von Überwachungskameras nahm die Polizei Ebert am Dienstag fest.

Band 2022 verlassen

Ebert gehörte 2010 zu den Gründungsmitgliedern der Band. Turnstile trennten sich 2022 von dem Gitarristen, „als Reaktion auf ein anhaltendes Muster schädlichen Verhaltens, das ihn selbst, die Band und die Community betraf“, hieß es in einer Erklärung der Band.

Brady Ebert während eines Turnstile-Konzerts 2019
IMAGO/ZUMA Press/Daniel Deslover (Archivbild)

„Nachdem wir alle verfügbaren Mittel ausgeschöpft hatten, um ihm Zugang zu Hilfe und Genesung zu ermöglichen, mussten wir letztlich eine Grenze ziehen, als eine gesunde Kommunikation nicht mehr möglich war und er begann, mit Gewalt zu drohen.“

In den vergangenen Jahren hätten sich „seine haltlosen Tiraden in der Öffentlichkeit fortgesetzt“. Man habe nie darauf reagiert, um „seine Privatsphäre zu schützen“.

Wenige Tage vor dem Vorfall hatte Ebert der Band nicht nur Unterschlagung von Tantiemen, sondern Teilen der Band auch sexuellen Missbrauch vorgeworfen. Turnstile dementierten vehement. Die Band hatte 2021 mit dem Album „Glow On“ den internationalen Durchbruch geschafft, im Sommer des Vorjahrs waren sie auch im ausverkauften Wiener Gasometer zu sehen.

Französische Zöllner haben bei der Kontrolle eines mit Blumenerde beladenen Lastzugs mehr als 1,1 Tonnen Kokain im Schwarzmarktwert von 75,5 Millionen Euro entdeckt. Der von Portugal in die Niederlande fahrende Lkw sei in Vienne südlich von Lyon bei einer Autobahnmautstation angehalten worden, teilte der Zoll heute mit.

Bei der Kontrolle der 26 großen Säcke mit Blumenerde stießen die Beamten in den hinteren Säcken auf Unregelmäßigkeiten. Schließlich schütteten sie die komplette Ladung aus, durchsuchten die Erde mit einem Bagger und entdeckten 998 Pakete mit Kokain. Die drei Insassen des Lastzugs wurden festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt.

Der Fund illustriert einen besorgniserregenden Trend, bei dem Kokain in wachsender Menge über Portugal, Spanien und Frankreich in andere Länder Europas geschmuggelt wird. Fahnder sprechen inzwischen von einem „weißen Tsunami“ aus Kokain, der über diese Schmuggelroute Europa überschwemmt.

Kultur

Nach einem Hackerangriff haben die Uffizien in Florenz ihre Sicherheitsmaßnahmen drastisch verschärft. Unbekannte Täter drangen offenbar über Monate in die IT-Systeme des Museums ein, stahlen sensible Daten und forderten anschließend Lösegeld, wie die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ heute berichtete.

Dabei sollen die Täter unter anderem das komplette digitale Fotoarchiv entwendet haben. Zudem erbeuteten sie Zugangsdaten sowie Informationen zu Alarmanlagen, Kameras und Sicherheitswegen. Diese Daten könnten es Kriminellen ermöglichen, sich gezielt im Museum zu bewegen und Schutzsysteme zu umgehen.

Lösegeldforderung

Die Täter kontaktierten Uffizien-Direktor Simone Verde direkt und stellten eine Lösegeldforderung. Für den Fall der Nichtzahlung drohten sie, die sensiblen Informationen im Darknet zu veröffentlichen oder weiterzuverkaufen. Zuletzt soll der Kontakt jedoch abgebrochen sein.

Das Museum selbst bestätigte heute einen Hackerangriff am 1. Februar, ohne allerdings Details zu nennen. In einer schriftlichen Stellungnahme wurde zugleich betont, bisher sei nichts beschädigt oder gestohlen worden, auch „absolut keine Passwörter“.

In vielen Museen rund um die Welt sind die Sorgen vor Einbrüchen seit einiger Zeit groß. Grund dafür ist der spektakuläre Kunstdiebstahl im Louvre in Paris, wo im Oktober ein Teil der französischen Kronjuwelen gestohlen wurde.

US-Sängerin Olivia Rodrigo („Vampire“) bringt nach „Sour“ und „Guts“ ihr drittes Album heraus. „You Seem Pretty Sad for a Girl So in Love“ werde am 12. Juni erscheinen, gab die 23-Jährige in sozialen Netzwerken bekannt. Sie sei „so stolz“ auf dieses Album, schrieb sie zu einem Foto vom Cover. Darauf ist sie lachend in einem rosa Minikleid kopfüber auf einer Schaukel sitzend zu sehen.

Die junge Durchstarterin, die als Schauspielerin im Disney Channel mit Rollen in „Bizaardvark“ und „High School Musical: Das Musical: Die Serie“ bekannt wurde, landete 2021 bereits mit ihrer Debütsingle „Drivers License“ von dem Album „Sour“ einen Hit.

Bei der Grammy-Verleihung 2022 gewann sie drei Trophäen, darunter als beste neue Künstlerin. 2023 folgte das Album „Guts“ mit dem Hit „Vampire“.