Als die Schüsse auf Rudi Dutschke fielen, hatten BILD und Springer den Boden dafür bereitet. Die breite, massenmediale Dämonisierung von #LetzteGeneration erzeugt wieder den Raum für autoritäre Selbstjustiz, private politische Gewalt. x.com/filepschulz/st…
Seit heute sind in der Schweiz die meisten Maßnahmen abgeschafft, Deutschland wird bal folgen. Ich bewerte das nicht, sondern will darauf hinweisen, dass wir nun Zeugen eines riesigen soziologischen und ethischen Realexperiments sind. Denn die Pandemie ist nicht vorbei 1/
Was bleibt von #Giffey, neben ihren Plagiaten, ihrer Wissenschaftsfeindlichkeit, dem schlechtesten Wahlergebnis der SPD und ihrer Missachtung für demokratische Volksentscheide? Dass sie sogar auf das Amt der Bürgermeisterin verzichtet, damit keine linke Politik gemacht wird.
Die Berliner #SPD will in #Koalitionsverhandlungen mit der #CDU eintreten. Das verkündeten die Vorsitzenden Franziska #Giffey und Raed Saleh am Ende der mehr als vierstündigen Sitzung des Landesvorstand am Mittwochabend.
Wenn man aus dem einen Landtag mit 1.2% (!) hochkant rausfliegt, bei der anderen Landtagswahl nichtmals mehr ausgewiesen wird, ist das nicht so etwas, was früher für einen Parteivorsitzenden einer Regierungspartei ein Rücktrittsgrund gewesen wäre?
Die Ergebnisse in #Sachsen und #Thüringen schmerzen. Aber niemand soll sich täuschen, denn wir geben unseren Kampf für liberale Werte nicht auf. Schon morgen geht es wieder weiter. Und auch für die anderen Parteien des demokratischen Zentrums gibt es viel zu bedenken. CL
Die Beschäftigen der Uni-Kliniken in NRW sind seit mehr als 9 Wochen im Streik - und die Arbeitgeber bewegen sich nicht. Sie kämpfen für uns alle und brauchen unsere Solidarität. Im Video gebe ich das Protokoll einer Krankenschwester in der Notfall-Chirurgie wieder. #NotrufNRW
Bei Berichten über die Krise der deutschen Autoindustrie muss ich an Gespräche mit VW-Managern von vor 8 Jahren denken. Sie hatten zwar alle Angst vor „den Chinesen“ (wie sie es nannten), aber eher geoökonomisch. Im Autobau könne China wg. Skaleneffekten/Erfahrungsvorsprung 1/3
Der Rassismus aus der Mitte: Hier wird von einem CDU-Bundestagsabgeordneten nichts mehr verklausuliert, sondern offen rassistisch gewütet. Genau an der Stelle übrigens, an der im Frühjahr eine Massendemonstration gegen Rassismus wegen Überfüllung abgebrochen werden musste.
In Deutschland entsteht ein neues politisches Lager, das quer zur traditionellen Rechten und zum Konservatismus steht: Anti-Woke, Corona-Skeptisch, Angst vor kultureller Überfremdung und für “Diplomatie” im Ukraine-Krieg. 1/