„Wir sind arbeitsfähig und haben natürlich viel auf dem Tisch liegen. Jetzt geht es darum, dass bei der Nachfolgersuche sauber kommuniziert wird. Die Fraktion muss mitgenommen werden, die beiden Parteivorsitzenden von CDU & CSU müssen sich einig werden und dafür sollte man sich
Der @csu_bt-Chef Alexander Hoffmann hat als Interims-Fraktionschef die Amtsgeschäfte von Jens Spahn übernommen, bis ein neuer Vorsitzender gewählt ist. Die @cducsubt bleibt entscheidungs- und handlungsfähig!
Die Entscheidung von Jens Spahn verdient allerhöchsten Respekt. Jens Spahn hat die Unionsfraktion durch herausfordernde Zeiten geführt und zum Erfolg dieser Koalition maßgeblich beigetragen, dafür danke ich ihm persönlich sehr. Bis zur Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden werde
„Claus Schenk Graf von #Stauffenberg steht für den mutigen Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Sein Name und die Geschichte des 20. Juli 1944 sind kein Mittel für geschmacklose politische Anspielungen oder Provokationen. Die Instrumentalisierung dieses
Nichts daran ist patriotisch. Jeder der das SED- Regime verherrlicht, ist geschichtsvergessen sowie 🤬.
Mindestens 140 Tote an der Mauer, 55 Tote wegen des 17.Juni , Tausende gedemütigt und psychisch gebrochen, eingesperrt in einer Diktatur.
Da hilft weder Lachen noch Singen.
🇩🇪 Die AfD steht in Sachsen-Anhalt bei 40 Prozent – und fühlt sich damit so sicher, dass ihr Chef gestern öffentlich die Hymne der DDR-Diktatur sang.
Dessau-Roßlau, Wahlkampfveranstaltung zum Thema „Frieden".
Kabarettist Uwe Steimle stimmte „Auferstanden aus Ruinen" an – Tino
Mehr #Kinder-& #Jugendschutz im Netz: Unserer Meinung nach „darf es nicht bei einer pauschalen Altersuntergrenze von 13 Jahren über alle Plattformen hinweg bleiben. Deshalb setzen wir uns für ein risikobasiertes Schutzkonzept für Kinder zwischen 13 und 16 Jahren ein, das sich an
Wir treiben „gemeinsam mit Bundesfamilienministerin #Prien & dem Koalitionspartner eine nationale Regelung voran. So können wir den Schutz von Kindern im Netz schneller verbessern & zugleich den europäischen Gesetzgebungsprozess konstruktiv mitgestalten", so @anjaweisgerber zum
„Die meisten Menschen sehen & spüren, dass nach 6 Jahren ohne Wachstum - dass mit dem Krieg in #Europa & den Folgen für uns, mit dem, was auch in der Gesellschaft passiert - dass wir echt grad in einer schweren Lage sind." @jensspahn👇
Wir haben die größte Gesundheits-Reform seit 20 Jahren beschlossen. Damit neue Behandlungen – zum Beispiel in der Krebstherapie – für alle zugänglich bleiben und gleichzeitig finanzierbar sind, setzen wir mit der Reform auf mehr Effizienz im Gesundheitswesen. Mehr dazu lest ihr
Endlich bringen wir wieder Klimaschutz & Freiheit in Deutschlands Gebäude! Politik beginnt im Heizungskeller – dort spüren die Menschen, ob man ihnen vertraut oder über ihre Köpfe hinweg entscheidet. Das neue Gesetz bringt Verlässlichkeit & Bezahlbarkeit für Familien & Handwerker
Klimapolitischer Meilenstein: Wir korrigieren Fehler der Vergangenheit! 2028 führen wir die Bestandsquote ein – ab 29 messbar.
Das bedeutet:
🌱 Hunderttausende Tonnen CO₂-Einsparung
🌾 Schutz für heimische Landwirtschaft & Jobs
🌍 Unabhängigkeit von fossilen Energien
👍🏻 👍🏻 👍🏻
Endlich bringen wir wieder Klimaschutz & Freiheit in Deutschlands Gebäude! Politik beginnt im Heizungskeller – dort spüren die Menschen, ob man ihnen vertraut oder über ihre Köpfe hinweg entscheidet. Das neue Gesetz bringt Verlässlichkeit & Bezahlbarkeit für Familien & Handwerker
„Wer krank ist, ist krank. Keiner soll krank zur Arbeit gehen. (…) Wer aber die Perspektive wechselt, sieht aber auch die Kehrseite durch spontane Krankmeldungen“, so @MBiadaczMdB in der heutigen Aktuellen Stunde.
„Nach über 30 Jahren modernisieren wir endlich das #Bundespolizeigesetz. Wir bringen die Bundespolizei gesetzlich auf die Höhe der Zeit, mit neuen und erweiterten Befugnissen & das schafft mehr Sicherheit für die Menschen in unserem Land“, so @alexander_throm.
