Es geht bei der Kleinen Anfrage @cducsubt im Kern nicht um den Status Gemeinnützigkeit (einige der genannten #NGOs haben ihn gar nicht). Auch nicht um das selbstverständliche Recht auf Demonstrationen.
Sondern es geht einzig um die Frage, ob der Staat NGOs mit beträchtlichen
In der Pandemie wurden Grenzen überschritten. Grenzen der #Vernunft und der #Menschlichkeit. Insbesondere gegenüber Kindern, Jugendlichen und alten Menschen. Aber auch gegenüber #Ungeimpften. Wir werden nicht drumrumkommen, dies gesellschaftlich aufzuarbeiten.
Ja, ich habe mich auch geweigert, mit der AfD zu diskutieren. In den Bundestagswahlkämpfen 2013 und 2017 erschien das, auch auf Grund der Erfahrung mit den Republikanern in den 90er Jahren, als ein probates Mittel, die AfD klein zu halten.
Heute muss ich zugeben: Das war falsch.
„Dass Journalisten für sarkastische Regierungskritik womöglich hinter Gitter müssen,ist ein Erkennungszeichen von Diktaturen. Wenn Faeser sich von diesem Urteil nicht klar distanziert,muss man fast vermuten,dass sie die Meinungsfreiheit tatsächlich hasst.“
Seit über 20 Jahren beschäftigte ich mich mit dem sog. „Kampf gegen rechts“. Bin fester Überzeugung: Fast immer ist dieses wording keine sprachliche Faulheit, sondern es geht tatsächlich gegen alles, was nicht links ist. Es geht um linke Deutungshoheit.
Und wieder wird behauptet, #Maskenpflicht sei mildes Mittel. Das stimmt bei 30 Min. Supermarkt. Aber nicht, wenn Kinder sie in ÖPNV, Schule, HA-Betreuung und AG jeden Tag 8 Stunden tragen müssen.Das muten wir fast keinem Erwachsenen zu, droht aber wieder für Winterhalbjahr! #IfSG
Hübsch auch, dass ich im Herbst dann mit einer Maske gekennzeichnet werde, wenn ich es als 45Jährige wage, bei einer etwaigen 4. Impfung auf die #Stiko und nicht auf @Karl_Lauterbach zu hören. #IfSG
„Es könnte sein, dass mit Kirk der letzte rechte Republikaner erschossen wurde, der noch ernsthaft daran geglaubt hat, dass ein Dialog mit der radikalisierten Linken überhaupt möglich sei.“
„Die Amadeu-Antonio-Stiftung verdient es daher schon seit vielen Jahren nicht mehr, ernsthaft als „zivilgesellschaftliche“ Organisation bezeichnet zu werden. Eher handelt es sich um eine milieubezogene Propagandaorganisation auf Steuerzahlerkosten.“
Ich habe mir die Rede von #Vance@VP eben beim Joggen im Original angehört. Teilweise überzeichnet er. Und ob der Inhalt der #MSC2025 angemessen war, darüber kann man sicher streiten.
Aber ich fürchte, er hat einen validen Punkt: Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Fakenews“
Mein Etat damals betrug 25 Mio. Heute liegt er bei 200 Mio. Wer einmal in der Förderung ist, bleibt fast immer drin. Natürlich, alle vier Jahre muss man das Projekt ein bisschen ummodeln, damit es wieder als „Modellprojekt“ gilt. Aber wirklich genau guckt niemand hin. So haben es
Endlich wächst Bewusstsein für Macht überwiegend linker NGOs,die mit staatlichen Mitteln alles bekämpfen, was nicht links ist. Für @welt schildere ich, welchen Widerstand es bereits in meiner Amtszeit gab, als ich ein Bekenntnis zur FdgO verlangte. welt.de/debatte/plus25…
